Für förderfähige Baumaßnahmen an dienstlich notwendigen Gebäuden stellt das Erzbistum Paderborn Zuschüsse aus Kirchensteuermitteln im Rahmen der verfügbaren Haushaltsansätze zur Verfügung. Maßnahmen sind förderfähig, wenn die baufachliche Notwendigkeit und Angemessenheit durch die Erzbischöfliche Behörde im Einzelnen festgestellt wurden. Die Notwendigkeit einer Maßnahme wird in denkmalrechtlicher, bautechnischer und sicherheitstechnischer Hinsicht beurteilt. Die Angemessenheit wird durch den geplanten baulichen Standard, durch die pastorale Notwendigkeit, aber auch von der verbindlich getroffenen Entscheidung über die langfristige dienstliche Nutzung des betroffenen Gebäudes beeinflusst.

Bei der Finanzierung von Baumaßnahmen über bereitgestellte Pauschalen werden die Angemessenheit und Notwendigkeit durch den Kirchenvorstand der verantwortlichen Kirchengemeinde festgestellt.

Baumaßnahmen, die aufgrund anderweitiger Regelungen pauschal gefördert werden (vgl. „Verfügung Pauschalierte Förderung von Baumaßnahmen der Kath. Kirchengemeinden im Erzbistum Paderborn“, KA 2015, Nr. 122) werden nicht zusätzlich über die Einzelmaßnahmenförderung gemäß dieser Verwaltungsverordnung bezuschusst.

Um die Immobilien an die tatsächlichen Bedarfe anzupassen, sind die Kirchengemeinden dazu aufgefordert, eine gemeinsame Immobilienvereinbarung zu entwickeln. Hierbei erhalten sie auf Wunsch Unterstützung in Form eines interdisziplinären Beratungsteams, das inhaltlich und moderierend tätig ist. Wird eine Immobilienvereinbarung ohne Beratungsunterstützung erarbeitet, sind Entscheidungen über die Aufgabe oder Profanierung von Sakralbauten frühzeitig an das Erzbischöfliche Generalvikariat zu melden, damit diese Fälle im Vorfeld der formalen Profanierung im Bischofsrat beraten werden können.

Räumlicher Bezugsrahmen für die Immobilienvereinbarung ist regelmäßig der Pastorale Raum. Hiervon kann im Rahmen der Veränderung der Pfarrstrukturen durch gemeinsamen Beschluss des Kirchenvorstands und des Rates der Pfarrei abgewichen werden. Wird eine Immobilienvereinbarung für einen begrenzten räumlichen Bezugsrahmen abgeschlossen, können die zunächst nicht teilnehmenden Kirchengemeinden oder Teilgemeinden der Immobilienvereinbarung zu einem späteren Zeitpunkt beitreten.

Die Immobilienvereinbarung ist mit einem verbindlichen Zeitplan zur Umsetzung dem Erzbischöflichen Generalvikariat zur Prüfung vorzulegen. Für die Umsetzung von Maßnahmen an Sakralbauten können maximal 8 Jahre, für alle übrigen Gebäude maximal 5 Jahre veranschlagt werden. Das Erzbistum orientiert sich bei der Prüfung an den pastoralen, ökologischen und ökonomischen Aspekten der konkreten Inhalte im Sinne des diözesanen Zielbilds 2030+. Mit Gegenzeichnung durch das Erzbischöfliche Generalvikariat werden die dauerhafte Zuordnung der Gebäude zu den Förderstufen und die Anwendung der entsprechenden Zuschussregelungen grundsätzlich anerkannt.

Entsprechend der in der Immobilienvereinbarung erreichten Flächenreduzierung werden somit alle von der Immobilienvereinbarung berührten Gebäude zunächst derselben Förderstufe zugeordnet. Soweit für bisher geförderte Gebäude bereits Festlegungen gemäß der seit dem 1.1.2018 geltenden Förderrichtlinie zur erhöhten Förderung (Fokusförderung oder Schwerpunktförderung) getroffen wurden, behalten diese ihre Gültigkeit. Die in diesem Zusammenhang bereits seit dem 1.1.2018 erreichte Reduzierung der betriebsnotwendigen Gebäudeflächen wird bei der Berechnung der kumulierten Flächeneinsparungen berücksichtigt. Bei nachträglicher Erreichung der Kriterien werden die vereinbarungsgemäß verbleibenden Gebäude einer höheren Förderstufe zugeordnet und entsprechend aus Kirchensteuermitteln bezuschusst. Werden die beschlossenen Maßnahmen nicht vollständig umgesetzt, kommt nach der Feststellung des Umsetzungsergebnisses und nach Verstreichen eventuell vereinbarter Fristverlängerungen für alle noch nicht abgerechneten Maßnahmen die tatsächlich erreichte Förderstufe zur Anwendung.

Nach Gegenzeichnung der Immobilienvereinbarung werden die konzeptgemäß wegfallenden Flächen bzw. Gebäude nicht mehr durch Kirchensteuermittel bezuschusst. Ausgenommen sind die für wegfallende Flächen bzw. Gebäude übergangsweise zwingend notwendigen Arbeiten der Substanzerhaltung und Verkehrssicherung. Diese können im Einzelfall entsprechend der im Umsetzungszeitplan gem. Abs. 3 festgelegten Rest- und Umnutzungszeit wie für Gebäude der Förderstufe 1 abgerechnet werden.

Ein Immobilienkonzept soll sich immer auf die dienstlich regelmäßig genutzten Gebäude des gesamten Pastoralen Raums beziehen, z.B. Kirchen und Kapellen, Pfarr- und Jugendheime, Pfarr- und Kontaktbüros sowie separat gelegene Säle und Sitzungsräume. Gesondert zugewiesene Dienstwohnungen für Geistliche und bereits für die Pastoralen Räume errichtete Verwaltungszentren bleiben bei der Erstellung des Immobilienkonzepts unberücksichtigt. Ebenso unberücksichtigt bleiben in separaten Flächen betriebene Eine-Welt-Läden, Kleiderkammern, Bibliotheken, etc., soweit sie nicht durch Kirchensteuermittel betrieben bzw. baulich unterhalten werden.

Ausgangspunkt der Analyse ist die Feststellung der kumulierten Bruttogeschossfläche aller dienstlich notwendigen Gebäude. Ziel des Immobilienkonzepts ist die Verringerung der dauerhaft für die pastoralen Aufgaben benötigten Gebäudeflächen mit dem Zweck, für die verringerte Bausubstanz den notwendigen Bauunterhalt langfristig sicherzustellen. Baumaßnahmen können nur an den dienstlich notwendigen Gebäuden und Gebäudeteilen aus Kirchensteuermitteln bezuschusst werden. Nicht dienstlich notwendige Objekte müssen aus eigenen Einnahmen oder Drittmitteln instandgehalten werden. Ist dies nicht gesichert, sind seitens des Eigentümers Maßnahmen zur Erhöhung der mit den Objekten erzielten Einnahmen zu ergreifen oder alternativ die Aufgabe der Immobilien zu betreiben.

(Zur Bestimmung der für dienstliche Gebäude anzuwendenden Zuschussregelungen werden alle kirchengemeindlichen Dienstgebäude in Förderstufen eingeteilt.

Flächenreduzierungen werden als realisiert anerkannt, wenn und soweit im Einzelfall einer der nachfolgenden Schritte durchgeführt wurde:

Für die Reduzierung von dienstlichen Gebäudeflächen gelten folgende Rahmenbedingungen:

In jedem Pastoralen Raum kann im Rahmen der Immobilienvereinbarung und frühestens 6 Monate nach Dienstantritt des Leitungsteams im Seelsorgeraum mindestens ein betriebsnotwendiges Gebäude mit missionarischer oder diakonischer Ausrichtung als Schwerpunktgebäude bestimmt werden.

In Pastoralen Räumen, die im Jahr der Fertigstellung der Immobilienvereinbarung mehr als 10.000 Gemeindemitglieder umfassen, können zwei Gebäude als Schwerpunktgebäude bestimmt werden, in großen Pastoralen Räumen (mehr als 30.000 Katholikinnen und Katholiken) können drei Schwerpunkte und in sehr großen Pastoralen Räumen (mehr als 40.000 Katholikinnen und Katholiken) können vier Schwerpunkte bestimmt werden, wobei jeweils ein missionarischer und diakonischer Schwerpunkt zu bestimmen ist. Diese Gebäude werden abweichend von den übrigen Gebäuden im Pastoralen Raum der Stufe 3a zugeordnet. Bereits anerkannte Schwerpunkte werden angerechnet.

Die Festlegung und inhaltliche Ausarbeitung der pastoralen Konzeption obliegt den pastoralen Gremien und ist durch alle Kirchenvorstände im Pastoralen Raum gleichlautend zu beschließen. Näheres hierzu regelt die entsprechende Anlage zu dieser Verordnung "Entwicklung von Gebäuden mit überörtlicher Schwerpunktsetzung (sog. Schwerpunktgebäude)", (KA 2022, Nr. 78).

Gebäude, die eine überregionale pastorale Bedeutung haben, können nach Entscheidung der zuständigen Gremien im Erzbistum Paderborn als diözesane Schwerpunkte festgelegt werden. Sie werden, soweit zwischen dem Erzbistum Paderborn und dem zuständigen Kirchenvorstand ein Errichtungs- und Betriebskonzept vereinbart worden ist, der Förderstufe 3b zugeordnet. Die Aufbringung der notwendigen Mittel für Errichtung, Unterhaltung und Betrieb wird für den Einzelfall zwischen dem Erzbistum und der Kirchengemeinde bzw. dem Eigentümer vereinbart.

Führt die Umsetzung der Immobilienvereinbarung zu einer Anmietung betriebsnotwendiger Flächen unter entsprechender Aufgabe eigener Flächen, so werden auf Antrag die hierfür entstehenden Mietaufwendungen anteilig bezuschusst. Die angemieteten Flächen gelten ebenfalls als betriebsnotwendige Flächen und werden bei der Berechnung von Flächenreduzierungen wie Eigentumsflächen behandelt. Der Zuschuss bemisst sich auf der Grundlage der notwendigen Flächen und des tatsächlichen, maximal des ortsüblichen Mietzinses an den gemäß der Immobilienvereinbarung geltenden Förderstufen ab Stufe 2a und den entsprechenden Zuschussanteilen. Mietanpassungen werden auf Antrag alle 6 Jahre bei der Bezuschussung berücksichtigt. Für Renovierungspflichten des Mieters werden flächenbezogene Zuschläge gemäß den für Dienstwohnungen geltenden Pauschalen gewährt. Die Förderhöchstdauer ist zunächst auf maximal 10 Jahre begrenzt und kann auf Antrag verlängert werden.

Anmietungen, für die keine Förderung gem. Abs. 1 beantragt wird, bleiben bei der Ermittlung der Flächeneinsparungen außer Betracht.

Das Erfordernis der kirchenaufsichtlichen Genehmigung von Mietverträgen bleibt unberührt.

Dienstliche Nutzungen von Spezialimmobilien im Einzelfall, z.B. Saalveranstaltungen, können ebenso auf Antrag anteilig bezuschusst werden.

Kirchensteuermittel für Baumaßnahmen in Kirchengemeinden werden grundsätzlich nachrangig gewährt. Soweit Rechtsansprüche auf Förderungen von dritter Seite bestehen, sind diese zu beantragen und bei der Berechnung der Kirchensteuerzuschüsse zu berücksichtigen. Eingeworbene Spenden und freiwillige Zuwendungen bleiben bei der Berechnung der Kirchensteuerzuschüsse unberücksichtigt.

Ein Anspruch auf Bezuschussung aus Kirchensteuermitteln nach Maßgabe dieser Verordnung besteht nur im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Sind die entsprechenden Haushaltsansätze des Erzbistums Paderborn erschöpft, müssen die Maßnahmen auf künftige Haushaltsperioden verschoben werden.

Für die Bezuschussung von Großmaßnahmen kann das Erzbischöfliche Generalvikariat die Aufstellung einer Investitionsplanung für sämtliche absehbaren Maßnahmen der Kirchengemeinde verlangen und hierfür entsprechende allgemeingültige Schwellenwerte und Anforderungen festlegen.

Für Baumaßnahmen an Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft von kath. Trägergesellschaften bestimmt sich die Mitwirkung der Erzbischöflichen Behörde nach den jeweils geltenden Geschäftsordnungen der Organe der Gesellschaft. Zuschüsse werden über die Trägergesellschaften nach gesonderter Regelung bereitgestellt.

Ist ein dienstlich notwendiges Gebäude der Förderstufe 1 zugeordnet, werden folgende notwendige Maßnahmen an diesem Gebäude mit den jeweiligen Anteilen an den anerkannten Kosten bezuschusst:

Andere als die genannten Maßnahmen werden nicht bezuschusst, soweit nicht Gefahr im Verzuge besteht. Aufwendungen, die nur anteilig zuschussfähigen Maßnahmenzwecken dienen, werden mit dem entsprechenden Anteil berücksichtigt.

Bei der Berechnung der Bezuschussung von Außenanlagen bleiben Gebäude der Förderstufe 1 unberücksichtigt. Ausgenommen sind zwingend erforderliche Maßnahmen der Verkehrssicherung und auf Grundlage behördlicher Auflagen.

Für alle dienstlich notwendigen Gebäude im kirchlichen Eigentum, die der Förderstufe 2a zugeordnet sind, gelten folgende Zuschussanteile bezüglich der förderfähigen Ausgaben. Werden durch Um- und Einbauten mehrere der nachfolgend genannten Funktionen in einem Gebäude realisiert, gelten die Fördersätze der die Außenhülle bildenden Gebäudesubstanz.

Soweit sich die zugrundeliegende Immobilienvereinbarung im begründeten Ausnahmefall auf Teilflächen, d.h. sog. Insellösungen, im Pastoralen Raum bezieht, beschränken sich die förderfähigen Ausgaben auf die Ertüchtigung oder Umnutzung bestehender Gebäude. Flächenerweiterungen bestehender Gebäude, die nicht gesetzlich vorgeschrieben sind, werden ausgeschlossen.

Maßnahmen für besondere Funktionen und Ausstattungen (Sonderarchitektur) werden nicht gefördert. Über die Förderung einer Erprobungsphase mit reduzierter Sonderarchitektur entscheidet das Erzbischöfliche Generalvikariat im Einzelfall.

Für alle dienstlich notwendigen Gebäude im kirchlichen Eigentum, die der Förderstufe 2b zugeordnet sind, gelten folgende Zuschussanteile bezüglich der förderfähigen Ausgaben. Werden durch Um- und Einbauten mehrere der nachfolgend genannten Funktionen in einem Gebäude realisiert, gelten die Fördersätze der die Außenhülle bildenden Gebäudesubstanz.

Soweit sich die zugrundeliegende Immobilienvereinbarung im begründeten Ausnahmefall auf Teilflächen im Pastoralen Raum, d.h. sog. Insellösungen, bezieht, beschränken sich die förderfähigen Ausgaben auf die Ertüchtigung oder Umnutzung bestehender Gebäude. Flächenerweiterungen, die nicht gesetzlich vorgeschrieben sind, werden ausgeschlossen.

Maßnahmen für besondere Funktionen und Ausstattungen (Sonderarchitektur) werden nicht gefördert. Über die Förderung einer Erprobungsphase mit reduzierter Sonderarchitektur entscheidet das Erzbischöfliche Generalvikariat im Einzelfall.

Für die dienstlich notwendigen Gebäude, die als Schwerpunktgebäude im Pastoralen Raum der Förderstufe 3a zugeordnet sind, gelten folgende Zuschussanteile bezüglich der förderfähigen Ausgaben.

Soweit in Schwerpunktgebäuden Maßnahmen für besondere Funktionen und Ausstattungen durchgeführt werden (Sonderarchitektur), kann der Umfang der zu fördernden Maßnahmen von einer erfolgreichen Erprobungsphase abhängig gemacht werden. Über Dauer, Inhalt und notwendiges Ergebnis einer Erprobungsphase entscheidet das Erzbischöfliche Generalvikariat.

Die erhöhte Bezuschussung wird gewährt, solange die mit der Schwerpunktsetzung verbundene besondere Zweckbestimmung des Gebäudes besteht. Bei Wegfall kommen die gemäß der Immobilienvereinbarung für den Pastoralen Raum geltenden Zuschusssätze zur Anwendung. Eine Übertragung der Förderstufe 3a auf ein anderes Gebäude ist ausgeschlossen, wenn bereits entsprechende Zuschüsse gewährt wurden.

Es gelten folgende Zuschläge (Prozentpunkte auf Basis der förderfähigen Kosten) bei der Berechnung der Förderquote der förderfähigen Ausgaben:

Der Zuschlag wird nicht gewährt für Maßnahmen, für die nach den vorgenannten Regelungen keine Bezuschussung möglich ist.

Der tatsächliche Zuschussanteil berechnet sich im Einzelfall durch Kumulation der maßgeblichen Förderkomponenten. Insgesamt können maximal 90% der förderfähigen Kosten bezuschusst werden (ausgenommen dauerhafte Dienstwohnungen und Kunstgutförderungen). Der verbleibende Eigenanteil soll aus Spenden und Kollekten aufgebracht werden.

Gebäude, die bei Inkrafttreten dieser Verwaltungsverordnung bereits als Schwerpunktgebäude eingeordnet waren, oder für die eine Fokusförderung gewährt wurde, werden zumindest mit dem für sie bei Inkrafttreten dieser Regelung geltenden Fördersatz gefördert (Günstigerprüfung).

Der Maximalzuschuss liegt in allen Gebäuden bei 90%. Schwerpunktgebäude in Förderstufe 3b und Dienstwohnungen können davon abweichend bis zu 100% der förderfähigen Ausgaben bezuschusst werden.

Abrissmaßnahmen dienstlich notwendiger Gebäude der Kirchengemeinden werden nur bezuschusst, wenn die Gebäude technisch oder funktional abgängig sind. Hierüber ist ein sachverständiger Nachweis zu erbringen. Bei Veräußerung eines davon betroffenen Grundstücks oder Vergabe eines Erbbaurechts können Zuschüsse nach Maßgabe gesonderter Regelungen zurückgefordert werden. Verliert ein Gebäude den Status der „dienstlichen Notwendigkeit", so werden die Abrisskosten bis zu 5 Jahre nach Aberkennung bezuschusst, sofern das Gebäude nicht als wirtschaftende Einheit betrieben worden ist. Soll an der Stelle des abgerissenen Gebäudes ein Ersatzbau erstehen (z. B. notwendiger Abriss des bestehenden Pfarrheims und Neubau an gleicher Stelle) so wird der Abriss anteilig wie die Neubaumaßnahme gefördert. Bei ersatzlosem Abriss beträgt der Fördersatz 50% der anerkannten Kosten. Übersteigen die anerkannten Abrisskosten den Wert des unbebauten Grundstücks (Bodenrichtwert), erhöht sich die Förderung um den Differenzbetrag.

Maßnahmen an Kirchtürmen und Glockentürmen, die nicht untrennbarer baulicher Bestandteil eines Sakralbaus sind, werden nach Aufgabe des Sakralbaus grundsätzlich nicht mehr gefördert. Über Ausnahmen im Einzelfall entscheidet das Erzbischöfliche Generalvikariat.

Bei einigen Baumaßnahmen kann es sinnvoll sein, Architektenwettbewerbe durchzuführen, weil keine eigenen Lösungsansätze gefunden werden. Sofern die Notwendigkeit durch das Erzbischöfliche Generalvikariat anerkannt wurde, erfolgt eine Bezuschussung von 70 %. Voraussetzung ist, dass der Bereich Bauen des Erzbischöflichen Generalvikariats den Architektenwettbewerb begleitet.

Während der Erarbeitung des Immobilienkonzepts und der Immobilienvereinbarung können Machbarkeitsstudien erforderlich sein. In diesem Fall werden die Machbarkeitsstudien für kirchengemeindliche Nutzungen bis zu einem Höchstbetrag von 10.000 € netto zu 100 % finanziert. Voraussetzung ist, dass das Beratungsteam des Erzbischöflichen Generalvikariats die Machbarkeitsstudie beauftragt.

Im Gegensatz zu Architektenwettbewerben werden Künstlerwettbewerbe nicht bezuschusst. Etwaige Empfehlungen fachlicher Stellen sind nicht zuschussrelevant. Hintergrund ist, dass nur notwendige Maßnahmen zum Erhalt des Gebäudes gefördert werden. Hierzu zählt nicht das Künstlerhonorar, das in den Wettbewerben und bei der Umsetzung veranschlagt wird.

Baumaßnahmen, bei denen unverzüglich gehandelt werden muss (Gefahr im Verzug, Bezugsfertigkeit von dringend benötigten Dienstwohnungen, Kostenänderungen während einer Baumaßnahme) sind dem Erzbischöflichen Generalvikariat durch den Kirchenvorstand bzw. den Gemeindeverband unverzüglich zu melden. Die Durchführung von dringend notwendigen Maßnahmen (Notsicherung, Verkehrssicherungen, etc.) ist grundsätzlich zuschussunschädlich. Die Mitteilung kann formfrei erfolgen und ist von der entgegennehmenden Stelle nach Inhalt und Umfang freizugeben. In diesen Fällen können die notwendigen Unterlagen nachgereicht werden, ohne dass eine Zuschusskürzung erfolgt.